La Une | Jeudi 30 octobre 2014 | Dernière mise à jour 18:39
Politblog
Fidel Stöhlker am, Dienstag 28. Oktober 2014

Neue Unterkünfte für Flüchtlinge

Neue Unterkünfte für Flüchtlinge

Die Schweiz braucht Platz für wirkliche Flüchtlinge aus Krisengebieten. Warum bringt man sie nicht in besetzten Häusern unter? Dazu müssten sich die Besetzer aber sozialer verhalten. Eine Carte Blanche von Fidel Stöhlker.

Bernhard Odehnal am, Freitag 24. Oktober 2014

Was uns die Flucht der Roma angeht

Was uns die Flucht der Roma angeht

Wenn Roma Ungarn aus Hoffnungslosigkeit und Existenzangst verlassen und in die Schweiz reisen, muss sich auch unser Land als Geldgeber Fragen stellen. Doch der Bund bleibt erstaunlich gleichgültig.

Jean-François Rime am, Freitag 24. Oktober 2014

Es geht nicht um die Reichen, es geht um ihr Geld

Es geht nicht um die Reichen, es geht um ihr Geld

Die Gegner der Pauschalbesteuerung haben es auch auf die Privilegien ganz normaler Steuerzahler abgesehen. Eine Carte Blanche von Jean-François Rime, SVP-Nationalrat (FR).

Felix Gutzwiller am, Donnerstag 23. Oktober 2014

Nur keine Panikmache wegen Ebola

Nur keine Panikmache wegen Ebola

Die SVP will Flüchtlinge aus Ebola-Regionen per Notrecht «verbieten», auch sollen Schweizer Soldaten nicht zur Bekämpfung der Krankheit nach Afrika geschickt werden. Das macht keinen Sinn und steht dem ureigenen Interesse der Schweiz im Weg.

Andrea Caroni am, Dienstag 21. Oktober 2014

Die FDP lebt den Gemeinsinn

Die FDP lebt den Gemeinsinn

Im Gegensatz zu ewigen Schlechtmachern, Spaltern und Problembewirtschaftern wolle die FDP die Schweiz konstruktiv gestalten. Sie setze dafür auf den urliberalen Wert des Gemeinsinns, schreibt Andrea Caroni, Wahlkampfleiter der FDP Schweiz. Und wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Partei transportiere lediglich leere Wahlkampfslogans.

Dominik Elser und Flavia Kleiner am, Freitag 17. Oktober 2014

Überwinden wir das Klima der Angst!

Überwinden wir das Klima der Angst!

Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative aein Symptom einer grundsätzlichen Malaise der Schweizer Politik. Die Initiative hätte leicht abzuwehren sein müssen – nur die SVP befürwortete sie – doch die anderen Parteien versagten im Abstimmungskampf. Sie kamen nicht klar mit den vielbeschworenen «Ängsten der Bevölkerung», denn sie hatten selber Angst.

Cesla Amarelle am, Dienstag 14. Oktober 2014

Eine Sozialhilfe jenseits der billigen Polemik

Eine Sozialhilfe jenseits der billigen Polemik

Ein Teil der Deutschschweizer Rechten echauffiert sich unter Zuhilfenahme der Medien regelmässig über Kosten, die bestimmte Einzelfälle bei der Sozialhilfe verursachen. Derartige extreme und nicht repräsentative Fälle werden aufgebauscht und für billige Polemiken instrumentalisiert, wobei vorgegeben wird, die «öffentliche Meinung» zu widerspiegeln. Alle rufen sie danach, der angeblichen «Sozialindustrie» ein Ende zu setzen und das Sozialminimum herunterzufahren, anstatt eine intelligente und Anreize setzende Sozialpolitik zu gestalten.

Anton Schaller am, Dienstag 14. Oktober 2014

Gut Ding will Weile haben

Gut Ding will Weile haben

19’000 Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Ausschlag gegeben, dass wir jetzt eine veritable Auseinandersetzung darüber haben, wie die Masseneinwanderungs-Initiative der SVP umgesetzt werden soll. Der Bundesrat will parallel vorgehen: Bis Ende 2014 will er einen Gesetzesentwurf erarbeiten, mit dem er den interpretierbaren, den nicht ganz klaren Verfassungstext verfassungskonform umzusetzen gedenkt. Gleichzeitig will er mit der EU in Brüssel verhandeln.

Balthasar Glättli am, Freitag 10. Oktober 2014

Probleme lösen statt Mauern bauen

Probleme lösen statt Mauern bauen

Bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative können wir von der Alpeninitiative lernen. Eine Carte Blanche von Nationalrat Balthasar Glättli (Grüne, ZH).

David Schaffner am, Dienstag 7. Oktober 2014

Von wegen FDP und Gemeinsinn

Von wegen FDP und Gemeinsinn

Es geht einer neuer Wind um in der Wirtschaft. «Sharing Economy» nennen es die Experten. Frühere Generationen fixierten sich auf Statussymbole, junge Menschen empfinden Eigentum zunehmend als Last. Der FDP ist diese Entwicklung nicht entgangen.